Allgemeine Geschäftsbedingungen

Letzte Aktualisierung / gültig ab: 27. Mai 2014 AD / Rajab 27 1435 AHH

 

A. GELTUNGSRAHMEN

1. Allgemeines

1.1 makmad.org e.V. (im folgenden ‘makmad’ oder ‘wir’ oder ‘uns’ genannt) ist ein gemeinnütziger Verein der sich für die Förderung der Völkerverständigung, Toleranz und des internationalen Bewusstseins innerhalb und außerhalb Deutschlands engagiert, insbesondere durch die Förderung des wissenschaftlichen, kulturellen und künstlerischen Austauschs.

1.2 Makmad ist insbesondere in folgenden Bereichen engagiert:

  • Erhalt kulturell bedeutsamer Begegnungsstätten, z.B., im Königreich Saudi Arabien
  • Bildungs-, Informations- und Diskussionsveranstaltungen sowie Begegnungen auf nationaler- und internationaler Ebene
  • Förderung von Studenten und Absolventen zur Pflege internationaler Kontakte zum Verständnis für soziale, wirtschaftliche, politische, rechtliche und kulturelle Verhältnisse anderer Länder
  • Vergabe von Stipendien für Studien im In- und Ausland
  • Einrichtung von internationalen Bildungs- und Forschungszentren
  • künstlerische Darbietungen und Ausstellungen soweit diese dem Ziel des Vereins dienen
  • Sammeln und Weitergabe von finanziellen Mitteln im Sinne § 58 Nr. 1 AO

1.3 Sofern makmad Dienstleistungen erbringt, werden diese sowie die dazu spezifisch geltenden Konditionen von makmad mit dem Vertragspartner individuell vereinbart (der DIENSTLEISTUNGS-VERTRAG). Es gelten insbesondere die Bestimmungen in Abschnitt B dieser AGB.

1.4 Projekte oder Tätigkeiten in den Bereichen unter 1.2, die durch SPENDEN finanziert sind, werden in einer Vereinbarung über die Verwendung der SPENDEN geregelt (der SPENDEN-VEREINBARUNG). Es gelten insbesondere die Bestimmungen in Abschnitt C dieser AGB.

1.5 Diese AGB gelten für alle von makmad erbrachten Dienstleistungen sowie für alle Spenden. Sämtliche Leistungen, einschliesslich Nebenleistungen von makmad erfolgen ausschliesslich auf Grundlage dieser AGB. Durch den Abschluss des DIENSTLEISTUNGS-VERTRAGS oder der SPENDEN-VEREINBARUNG erklärt sich der Vertragspartner mit den AGB von makmad einverstanden.

1.6 Der DIENSTLEISTUNGS-VERTRAG resp. die SPENDEN-VEREINBARUNG geht diesen AGB im Falle von Abweichungen vor, soweit der Inhalt klar belegt werden kann (insbesondere Schriftform). Die Bestimmungen dieser AGB gelten jeweils ergänzend zum DIENSTLEISTUNGS-VERTRAG resp. zur SPENDEN-VEREINBARUNG. Abweichende Bedingungen des Vertragspartners bzw. des Spenders werden nicht anerkannt, es sei denn, makmad stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zu.

 

B. DIENSTLEISTUNGS-VERTRAG

2. Dienstleistungen

2.1 Dienstleistungen, welche makmad gemäss dem DIENSTLEISTUNGS-VERTRAG erbringt, sind gemäss der darin netto vereinbarten Konditionen zu entschädigen. Diese Dienstleistungen sind entsprechend mehrwertsteuerpflichtig, es sei denn, eine spezifische Leistung sei von der Mehrwertsteuer befreit (wie insbesondere Bildungsmaßnahmen und Dienstleistungsexporte). Der Nettopreis aller mehrwertsteuerpflichtigen Dienstleistungen erhöht sich entsprechend um den jeweils anwendbaren Mehrwertsteuersatz. Änderungen und Anpassungen in der Mehrwertsteuergesetzgebung bleiben vorbehalten.

2.2 Vorbehaltlich abweichender Bestimmungen im DIENSTLEISTUNGS-VERTRAG werden Rechnungen jeweils 30 Kalendertage nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Die Zahlung hat auf das in der Rechnung angegebene Konto ohne Abzug in der ausgewiesenen Währung zu erfolgen. Sämtliche mit der Zahlung verbundenen Bankgebühren sind vom Vertragspartner zu tragen und dürfen den in Rechnung gestellten Gesamtbetrag nicht mindern.

3. Vertragspartnerdaten

3.1 Der Vertragspartner gewährt makmad im Bedarfsfall Zugang zu den für die Erbringung der Dienstleistung relevanten vertragspartnerspezifischen Daten resp. Wissensträgern.

3.2 Der Vertragspartner garantiert gegenüber makmad die Korrektheit und Vollständigkeit der übermittelten Daten. Makmad übernimmt keine Haftung für Folgeschäden des Vertragspartner, wenn der von makmad erbrachten Dienstleistung inkorrekte, fehlerhafte oder unvollständige Daten des Vertragspartner zugrunde liegen.

3.3 Makmad verwendet und behandelt die vom Vertragspartner erhaltenen Daten und Informationen vertraulich gemäß den Bestimmungen dieser AGB (insbesondere Ziff. 11). Makmad ist jedoch berechtigt, Daten in verarbeiteter oder abgeleiteter Form, welche u.a. auf Daten des Vertragspartner basieren können, für statistische, wissenschaftliche oder werbliche Zwecke weiterzuverwenden. Bei einer diesbezüglichen Veröffentlichung anonymisiert makmad den Vertragspartnernamen oder holt zuvor eine ausdrückliche Zustimmung des Vertragspartner zur Veröffentlichung des Vertragspartnernamens ein.

4. Berichte

4.1 Berichte [resp. wissenschaftliche Analysen etc.], welche makmad gemäss DIENSTLEISTUNGS-VERTRAG erstellt, dürfen vom Vertragspartner nur zu den im DIENSTLEISTUNGS-VERTRAG spezifizierten Zwecken verwendet werden.

4.2 Sämtliche Urheberrechte bezüglich der von makmad erstellten Berichte verbleiben bei makmad, es sei denn, eine Übertragung der Urheberrechte auf den Vertragspartner sei im DIENSTLEISTUNGS-VERTRAG ausdrücklich vereinbart.

 

C. SPENDENVEREINBARUNG

5. Spendengelder

5.1 Allgemeine Spenden und Gönnerbeiträge von Privatpersonen oder von Unternehmen, sofern sie für die Realisierung von 1.2 zweckbestimmt sind, gelten als Spenden (die SPENDEN).

5.2 Makmad ist in Deutschland als gemeinnützige Organisation anerkannt und kann Vertragspartner für SPENDEN eine Spendenbescheinigung ausstellen, die von den zuständigen deutschen Steuerbehörden akzeptiert wird. Änderungen in der Steuergesetzgebung bleiben vorbehalten.

5.3 Vorbehaltlich abweichender Bestimmungen in der SPENDEN-VEREINBARUNG werden Rechnungen jeweils 30 Kalendertage nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Die Zahlung hat auf das in der Rechnung angegebene Konto ohne Abzug in der ausgewiesenen Währung zu erfolgen.

 

D. Allgemeine Bestimmungen

6. Beendigung von Verträgen

6.1 Vorbehaltlich abweichender Bestimmungen im DIENSTLEISTUNGS-VERTRAG oder in der SPENDEN-VEREINBARUNG können sowohl der Vertragspartner als auch makmad den DIENSTLEISTUNGS-VERTRAG oder die SPENDEN-VEREINBARUNG ordentlich und ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von drei Monaten auf Ende eines jeden Kalendermonats kündigen.

6.2 Aus wichtigen Gründen kann ein DIENSTLEISTUNGS-VERTRAG oder eine SPENDEN-VEREINBARUNG jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unter Abwägung der beiderseitigen Interessen nicht zumutbar ist, etwa wenn:
a) der Vertragspartner seinen Zahlungsverpflichtungen wiederholt nicht nachgekommen ist oder es zu einem Betreibungsverfahren kommt,
b) eine Vertragspartei zahlungsunfähig geworden ist resp. über ihr Vermögen der Konkurs eingeleitet oder der Konkurs mangels Vermögens abgewiesen wird, oder
c) Aussagen oder Handlungen des Vertragspartner Werten und Zielen von makmad zuwiderlaufen oder durch das Verhalten des Vertragspartner für makmad ein Reputationsschaden entstehen kann.

6.3 Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und ist vorbehaltlich einer abweichenden Regelung im DIENSTLEISTUNGS-VERTRAG oder in der SPENDEN-VEREINBARUNG mittels eingeschriebenen Briefes an folgende Adresse zu richten:

makmad.org e.V.
Georgstraße 11 4b
30159 Hannover

7. Haftung

7.1 Vorbehältlich einer abweichenden Regelung im DIENSTLEISTUNGS-VERTRAG oder in der SPENDEN-VEREINBARUNG haftet makmad ausschließlich für Schäden, die als direkte Folge der Verletzung von wichtigen Vertragspflichten durch makmad entstehen, und welche makmad (resp. ihre Vertreter oder Erfüllungsgehilfen) vorsätzlich oder grobfahrlässig verursacht haben.

7.2 Jegliche weitergehende Haftung von makmad ist ausgeschlossen. Insbesondere haftet makmad nicht für Schäden, die auf einem Grund beruhen, der ausserhalb der Kontrolle von makmad liegt, wie insbesondere Schäden durch Feuer, Unwetter, Naturkatastrophen, unverschuldete Ausfälle der technischen Infrastruktur wie Server, Kommunikationseinrichtungen, Internet oder Stromversorgung, Krieg oder Terrorismus, Atomunfall, politische Unruhen, Beschlagnahme, allgemeine Rohstoffknappheit, Beschränkung des Energieverbrauchs, Streik und dergleichen. Makmad haftet ebenfalls nicht, wenn ein Partner oder Lieferant von entsprechenden Umständen betroffen ist und makmad als Folge davon ihre vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllen kann.

8. Informationen

Makmad informiert mindestens jährlich (Jahresbericht) umfassend über die Mitteleingänge, Mittelverwendung und die dadurch realisierten Projekte. Die jeweiligen Jahresberichte stehen hier zum download bereit. Makmad kann nicht garantieren, dass Informationen, welche durch makmad zugänglich gemacht werden, frei von Fehlern sind oder ohne Weiteres mit ausländischem Recht übereinstimmen.

9. Nutzung von Labels, Namen und Logos

9.1 Makmad gewährt dem Vertragspartner hiermit im Rahmen des jeweils einzelvertraglich vereinbarten Umfangs eine nicht exklusive, nicht übertragbare Sub-Lizenz (die «Lizenz») zur Nutzung der Markenrechte und eventuell anderer makmad Geschäfts- und Dienstleistungsmarken oder Namen und irgendwelcher damit im Zusammenhang stehenden Standards hinsichtlich der Herstellung, dem Vertrieb und der Vermarktung von Dienstleistungen und eventuell damit zusammenhängenden Produkten (gesamthaft Know How). Der Vertragspartner akzeptiert diese Lizenz gemäss den vorliegenden Bestimmungen. Bitte lesen Sie hierzu unsere Logo Richtlinien.

9.2 Makmad gewährt dem Vertragspartner das Recht, die Vertragsbeziehung zu makmad Dritten bekannt zu geben und die eigene Unterstützung von makmad und seiner Projekte in den eigenen Kommunikationsmitteln, insbesondere der Webseite, dem Jahresbericht oder offiziellen Pressemitteilungen zu verwenden und dabei die Marke makmad gemäß den Bestimmungen dieser AGB sowie der jeweils geltenden und auf der Webseite www.makmad.org veröffentlichten Richtlinien von makmad betreffend des Corporate Design zu verwenden, es sei denn, die Parteien haben eine davon abweichende Nutzung in einem DIENSTLEISTUNGS-VERTRAG oder in der SPENDEN-VEREINBARUNG vereinbart. Die Verwendung der Marke makmad setzt die vorherige schriftliche Zustimmung von makmad voraus.

9.3 Die Verwendung eines makmad-Labels setzt eine entsprechend Vereinbarung im DIENSTLEISTUNGS-VERTRAG oder in der SPENDEN-VEREINBARUNG voraus. Der Vertragspartner ist bei Verwendung des makmad-Labels verpflichtet, die Bestimmungen dieser AGB sowie die jeweils geltenden und auf der Webseite www.makmad.org veröffentlichten Richtlinien von makmad betreffend des Corporate Designs einzuhalten.

9.4 Der Vertragspartner ist verpflichtet, sämtliche Änderungen der Marke makmad sowie (bei entsprechender vertraglicher Berechtigung) des makmad-Labels und damit in Zusammenhang stehenden Darstellungen innerhalb von einem Monat nach Bekanntgabe durch makmad zu vollziehen. Damit verbunden ist die Verpflichtung, sämtliches Marketingmaterial auf eigene Kosten innerhalb von sechs Monaten nach erfolgter schriftlicher Mitteilung durch makmad ebenfalls den neuen Darstellungen von makmad anzupassen.

9.5 Der Vertragspartner gewährt makmad ein nicht exklusives, nicht übertragbares Recht zur Verwendung von Name und Logo des Vertragspartner zu Bekanntmachungszwecken. Makmad darf den Vertragspartner auf der eigenen Webseite oder in anderen Medien als ReferenzVertragspartner nennen, es sei denn, die Parteien hätten eine davon abweichende Regelung in einem DIENSTLEISTUNGS-VERTRAG oder in der SPENDEN-VEREINBARUNG getroffen.

9.6 Die Berechtigung zur Verwendung des makmad-Logos, -Namens oder gegebenenfalls -Labels entfällt in jedem Falle bei andauernder Zuwiderhandlung bezüglich des getroffenen DIENSTLEISTUNGS-VERTRAGS oder der SPENDEN-VEREINBARUNG, bei grober Verletzung von Pflichten aus diesen AGB, bei Schädigung der Reputation von makmad oder bei Aussagen oder Handlungen des Vertragspartner, die Werten und Zielen von makmad zuwiderlaufen. Makmad kann dem Vertragspartner vor Entzug der Berechtigung eine Frist zur Korrektur des Fehlverhaltens setzen.

10. Webseite

10.1 Makmad betreibt die Webseite www.makmad.org zu Informationszwecken und zur Sammlung von Spenden für spezifische Projekte (die WEBSEITE).

10.2 Informationen und Daten auf der WEBSEITE dienen allein Informationszwecken, ohne dass der Vertragspartner sich auf die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen verlassen darf. Makmad haftet nicht für vorübergehende fehlende Zugänglichkeit der WEBSEITE resp. spezifischer Anwendungen und Funktionalitäten der WEBSEITE.

10.3 Makmad ist ausschließlich für Inhalte der WEBSEITE verantwortlich, die selbst erstellt, veröffentlicht und verbreitet werden. Makmad haftet nicht für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit von Informationen und Äußerungen Dritter, auch wenn solche Informationen den Nutzern auf einer von makmad betriebenen WEBSEITE oder Social-Media-Plattform zugänglich gemacht werden.

10.4 Widerrechtliche oder diffamierende Äusserungen auf der WEBSEITE sind nicht zulässig und werden durch makmad umgehend gelöscht. Makmad behält sich rechtliche Schritte gegenüber fehlbaren Nutzern vor.

11. Datenschutz

11.1 Vertragspartner können die Webseiten grundsätzlich nutzen ohne die Angabe persönlicher Daten. Die Server der Webseiten (Domainfactory GmbH) registrieren beim Besuch lediglich unpersönliche Nutzungsdaten.

11.2 Gewisse Angebote auf der WEBSEITE können nur nach der Angabe persönlicher Daten genutzt werden. Makmad behandelt die persönlichen Daten des Nutzers gemäß dem geltenden Datenschutzgesetz. Personenbezogene Daten der Nutzer werden sorgfältig und ausschließlich für die angegebenen Zwecke verwendet. Personenbezogene Daten werden nur mit dem vorgängigen Einverständnis des Nutzers an Dritte übertragen oder Dritten zugänglich gemacht. Der Nutzer hat sodann jederzeit das Recht und die Möglichkeit, die ihn betreffenden Daten korrigieren oder löschen zu lassen.

11.3 Für die Zahlungsabwicklung von Spendenbeiträgen per Direktüberweisung oder den Kreditkarten Mastercard, Visa und American Express ist die Erhebung und Speicherung bestimmter, u.a. personenbezogener Daten notwendig, die an folgende Firma weitergegeben werden:

Novalnet AG
Finanzdienstleistungsinstitut (BA)
Gutenbergstr. 2
8
5737 Ismaning
Deutschland

Tel: +49 (0)89 923 068 320
Fax: +49 (0)89 923 068 311
Internet: www.novalnet.de

Vorstand / CEO: Gabriel Dixon MCA, HDSE

Inhaltlich verantwortlich: Gabriel Dixon MCA, HDSE

Aufsichtsratsvorsitzender: Frank Haussmann

Datenschutzbeauftragter: Christian Vollmer [email protected]


Handelsregister: HRB 167381

Gerichtstand: Amtsgericht München
USt-Idnr.: DE 254954139

Zuständige Aufsichtsbehörde: 
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

Adresse Bonn: Graurheindorfer Str. 108, 53117 Bonn
Adresse Frankfurt: Lurgiallee 12, 60439 Frankfurt

Der Vertragspartner erklärt nach Maßgabe der geltenden Datenschutzbestimmungen insbesondere mit der Spendenabwicklung über makmad sein Einverständnis dafür, dass:

  • personenbezogenen Daten des Vertragspartners an NOVALNET AG (im folgenden NOVALNET) übermittelt werden, 
  • personenbezogene Daten des Vertragspartners durch NOVALNET verarbeitet und gespeichert werden, 
  • NOVALNET personenbezogene Daten an die zur Abwicklung von Transaktionen notwendigen Stellen, insbesondere an die beteiligten Kreditinstitute, Banken, Kreditkarteninstitute übermittelt und eine Verarbeitung der personenbezogenen Daten auch durch diese Stellen erfolgt. 
  • NOVALNET benötigt für den Einzug der Vertragspartnerforderung die nachfolgend aufgeführten Informationen: 
  • Vorname, Nachname und Anschrift des Vertragspartners; 
  • Kontonummer und Bankleitzahl oder Kreditkartendaten; 
  • Rechnungsbetrag und Währung (Optional); 
  • E-Mail Adresse für Auftragsbestätigung gegenüber dem Vertragspartner.

11.4 Auf der WEBSEITE können Funktionen von Social-Media-Anbietern wie insbesondere Facebook, Twitter, Google+, u.ä. eingebunden sein, die beim Aufruf der WEBSEITE dem betreffenden Drittanbieter automatisch den Nutzer betreffende Daten übertragen. Ist der Nutzer gleichzeitig bei der Plattform eines entsprechenden Social-Media-Anbieters angemeldet, kann der Besuch auf der WEBSEITE seinem Social-Media-Konto zugeordnet werden. Makmad hat auf diese Datenübertragung keinen Zugriff und keine Einflussmöglichkeit.

11.5 Die WEBSEITE ermöglicht die Abgabe von Kommentaren u.ä. durch den Nutzer wobei die dort preisgegebenen Informationen öffentlich zugänglich sind und von makmad weiterverwendet werden können.

12. Vertragsänderungen

12.1 Sämtliche Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen der DIENSTLEISTUNGS-VERTRÄGE und SPENDEN-VEREINBARUNGEN bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

12.2 Makmad ist berechtigt, die AGB jederzeit zu ändern. Die aktuelle Version wird auf der Homepage publiziert und/oder dem Vertragspartner zugestellt. Nachträgliche Änderungen der AGB werden zum Vertragsbestandteil, wenn der Vertragspartner nicht innerhalb von 30 Tagen seit Aufschaltung bzw. Zusendung der AGB schriftlich widerspricht.

13. Wirksamkeit / Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.

14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hannover. Es gilt deutsches Recht.

15. Kontakt

Bitte zögern Sie nicht bei Fragen zu diesen AGB mit uns in Kontakt zu treten.


Diesen Eintrag gibt es auch auf: Englisch

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